Arbeitspapiere zur Regionalentwicklung – Elektronische Schriftenreihe des Lehrstuhls Regionalentwicklung und Raumordnung (E-Paper) – Band 21
Daniela Briegel
Festlegungen zur Eigenentwicklung in der Landes- und Regionalplanung – vergleichende Plananalyse und Empfehlungen zur Optimierung
Vor dem Hintergrund des Ziels der Bundesregierung, bis 2030 die Flächenneuinanspruchnahme auf 30 Hektar pro Tag zu reduzieren, erlangen raumordnerische Instrumente zur Steuerung der Siedlungsentwicklung eine besondere Bedeutung. Zur Beschränkung der Siedlungsentwicklung in Gemeinden mit geringer infrastruktureller Ausstattung und folglich mangelnder Eignung für eine verstärkte Siedlungsentwicklung steht der Raumordnung das Instrument „Eigenentwicklung“ zur Verfügung. In sogenannten Eigenentwicklerorten bzw. -ortsteilen ist die Deckung von Siedlungsflächenbedarfen aus Wanderungsgewinnen und größerer gewerblicher Neuansiedlungen weitgehend ausgeschlossen und lediglich auf den „Eigenbedarf“ beschränkt. Da sich insbesondere in kleineren, ländlich gelegenen Orten die Siedlungsflächenentwicklung unverhältnismäßig und deutlich losgelöst von der dortigen Bevölkerungsentwicklung gestaltet, vermag das Instrument Eigenentwicklung einen wesentlichen Beitrag zur Verringerung der Flächenneuinanspruchnahme zu leisten.
Das Instrument Eigenentwicklung hat einerseits in einigen Regionalplänen mit großer Regelungsintensität und strikten Vorgaben Eingang gefunden. Andererseits wird es in anderen Regionalplänen nicht aufgegriffen. Zudem unterscheidet sich die Ausgestaltung der Festlegung zur Eigenentwicklung länder- sowie bundesweit unter anderem hinsichtlich der Verbindlichkeit sowie hinsichtlich qualitativer und quantitativer Regelungsinhalte. In diesem Kontext wird seitens der Wissenschaft bereits ein Forschungsdefizit bekundet und die Erforderlichkeit eines deutschlandweiten Vergleichs des Instruments Eigenentwicklung betont. Daher widmet sich diese Arbeit im Rahmen des ersten Arbeitsschritts einer vergleichenden Plananalyse der Festlegungen zur Eigenentwicklung, welche in den landesweiten Raumordnungsplänen und den Regionalplänen der 15 Untersuchungsregionen enthalten sind. Insgesamt verdeutlicht diese Vergleichsanalyse der Raumordnungspläne eine hohe Dynamik und Heterogenität bei der Ausgestaltung der Regelungsinhalte der bestehenden Eigenentwicklungsfestlegungen.
Auf Basis der analysierten Festlegungen zur Eigenentwicklung sowie vor dem Hintergrund der Informationen zum Vollzug der Eigenentwicklung aus Expertengesprächen wird die Steuerungswirkung des Instruments in einem zweiten Arbeitsschritt untersucht. Diese Untersuchung und daraus ableitbare Empfehlungen zur Optimierung der Steuerungswirkung setzen bei den Angaben zur Steuerungsintention, zum räumlichen Umgriff und dem Maß der zulässigen Siedlungsentwicklung der Festlegung an und zielen auf eine verbesserte Nachvollziehbarkeit des Instruments Eigenentwicklung, insbesondere auf kommunaler Ebene, ab. Darüber hinaus dienen diese Empfehlungen einer verbesserten Umsetzung der Steuerungsintentionen des Instruments, der Verringerung der Flächenneuinanspruchnahme sowie der räumlichen Konzentration der Siedlungsentwicklung, und zeigen gleichsam auf, welches Potenzial raumordnerische Eigenentwicklungsfestlegungen bei einer restriktiven Ausformung und Anwendung für die Steuerung einer nachhaltigen Wohnsiedlungsentwicklung aufweisen.
ISSN: 1869-3814
Seitenanzahl: 219