Band 4: Defizite und Verbesserungsmöglichkeiten beim Einsatz städtebaulicher Verträge – Zur Anwendung „weicher“ Methoden

SRL

Schriften zur Raumordnung und Landesplanung (SRL) – Band 4

Daniela Hechtel
Defizite und Verbesserungsmöglichkeiten beim Einsatz städtebaulicher Verträge – Zur Anwendbarkeit “weicher” Methoden

Städtebauliche Verträge werden im Rahmen der Bauleitplanung in Ergänzung des hoheitlichen Instrumentariums eingesetzt. Die Bandbreite möglicher Vertragsgegenstände ist weit und im Gesetz lediglich beispielhaft aufgeführt. Der Grundgedanke des städtebaulichen Vertrages besteht darin, dass die Gemeinde ihr Recht zur Aufstellung von Bebauungsplänen nutzt, um von einem Investor Gegenleistungen einzuhandeln.

Der städtebauliche Vertrag bietet Vorteile gegenüber der „klassischen” Bauleitplanung: Zu nennen sind hier insbe-sondere die finanzielle Entlastung der Gemeinden, die Beschleunigung des Bauleitplanverfahrens – die auch für den Investor einen finanziellen Vorteil darstellt – sowie eine größere Flexibilität und Umsetzungsorientierung der Planung.

In der Praxis treten jedoch Probleme beim Einsatz städte-baulicher Verträge auf. Diese Probleme sind nicht rein rechtlicher Natur, sondern weisen einen starken Bezug zum materiellen und operativen Bereich auf: Sie betreffen im wesentlichen Ungleichgewichtslagen in der Verhandlungsposition, Schwierigkeiten bei der Willensbildung und Konsensfindung – insbesondere fehlendes Verständnis für die wechselseitigen Anliegen sowie positionsbezogenes Verhalten im Verhandlungs-prozess – und Defizite bei der Vertrauensbildung mit einem daraus resultierenden hohen Sicherungsbedürfnis.

Um diese Probleme abzubauen und gleichzeitig die Vorteile des städtebaulichen Vertrages effizienter zum Tragen zu bringen, bietet sich der Einsatz „weicher” Methoden an. Die Zielrichtung und das Selbstverständnis dieser Methoden liegen in den Bereichen Kooperationsverbesserung, Kommunikations-förderung und Konfliktbewältigung. Die wesentliche Zielsetzung dabei ist, unterschiedliche Interessenslagen einem Konsens zuzuführen, um dadurch die Akzeptanz, Umsetzung und Dauerhaftigkeit von Planungsentscheidungen zu erhöhen.

ISBN 3–9806388–2–0
Seitenzahl: 54
Preis: 10,00 €

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